AGB und Widerrufsrecht

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma GEORGE MUSIC-SHOP aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von GEORGE MUSIC-SHOP sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungn des Schriftformerfordernisses.

2. GEORGE MUSIC-SHOP wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn GEORGE MUSIC-SHOP die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an GEORGE MUSIC-SHOP trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei GEORGE MUSIC-SHOP in Hamburg.

4. Rechnungen von GEORGE MUSIC-SHOP sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist GEORGE MUSIC-SHOP berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß GEORGE MUSIC-SHOP höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma GEORGE MUSIC-SHOP nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Garantie gemäß BGB und HGB beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird GEORGE MUSIC-SHOP Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

6. Computerprogramme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft. GEORGE MUSIC-SHOP gewährleistet jedoch ein Programm, welches im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar ist. GEORGE MUSIC-SHOP leistet Gewähr dafür, daß der Datenträger bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder Herstellungsfehler hat. Sollte ein Datenträger gleichwohl fehlerhaft sein, wird er von GEORGE MUSIC-SHOP während der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist umgetauscht. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Wird ein Mangel im vorgenannten Sinne nicht in angemessener Zeit durch Umtausch beseitigt, kann der Käufer nach seiner Wahl
Wandlung oder Minderung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung ist aus technischen Gründen ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt GEORGE MUSIC-SHOP keine Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt GEORGE MUSIC-SHOP keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. GEORGE MUSIC-SHOP haftet in keinem Fall für Datenverlust.
7. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der GEORGE MUSIC-SHOP aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von GEORGE MUSIC-SHOP. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die GEORGE MUSIC-SHOP gegen den Käufer im Zusammenhang mit
dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käfuer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programmes sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, GEORGE MUSIC-SHOP alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
8. GEORGE MUSIC-SHOP ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

WICHTIGE KUNDENINFORMATION
Widerrufsrecht / FERNABSATZGESETZ

§ 312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

Wenn der Kunde Waren beim GEORGE MUSIC-SHOP telefonisch oder über das Internet bestellt und diese weder für gewerbliche noch für selbständige berufliche Zwecke nutzen will, so kann die Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden (Fernabsatzgesetz). Der Widerruf ist zu senden an GEORGE Music Shop, Gärtnerstrasse 105, 20253 Hamburg. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Durch die Ausübung des Widerrufsrechts bleibt der Eigentumsvorbehalt der Firma GEORGE MUSIC-SHOP unberührt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und des Ablaufs der Widerrufsfrist im Eigentum der Firma GEORGE Music Shop.
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ebenfalls besteht kein Recht zum Widerruf, bei der Bestellung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (MC, CD, DVD) bzw. bei Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden.  
(3) Rücksendung der Ware
Nach wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die Ware unverzüglich an die Firma GEORGE MUSIC-SHOP zurückzusenden. Bei einem Bestellwert bis zu € 40,00 sind die Kosten der Rücksendung der Ware vollständig vom Kunden zu tragen. (4) Schadensersatzpflicht
Der Kunde hat der Firma GEORGE MUSIC-SHOP Schadensersatz zu leisten, wenn im Zeitraum zwischen der Lieferung der Ware und deren Rücksendung eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware eingetreten ist und diese Umstände vom Kunden zu vertreten sind. Der Kunde haftet auch für Schäden, welche infolge der nicht unverzüglichen Rücksendung der Ware entstehen.
Durch nicht ordnungsgemäß zurückgegebene Ware entstandene Schäden oder Wertverluste werden vom zurückzuerstattenden Kaufpreis abgezogen.
(5) Nutzungsersatz
Für die Überlassung des Gebrauchs bzw. die Benutzung der gelieferten Ware bis zum Zeitpunkt des Widerrufs, ist der Nutzungswert zu vergüten.